Schafmeister & Partner
Rechtsanwälte | Fachanwälte | Insolvenzverfahren

Moltkestr. 12
32756 Detmold

Aktuell

  • Stellenbewerbung - Wenn es dem Bewerber nur um eine Entschädigung geht...
    16 Nov 2019 / Urteile aus dem Arbeitsrecht

    Ein Entschädigungsanspruch nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) besteht nicht, wenn sich ein Bewerber rechtsmissbräuchlich verhält. Vorliegend klagte ein Rentner auf eine Entschädigungszahlung in Höhe von 11.084,58 EUR, da er sich wegen seines Alters diskriminiert sah.

    mehr
  • Urteil: Unangemessene Preisklauseln für Basiskonto
    06 Mar 2019 / Urteile aus dem Bankrecht

    Nach Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt sind ein monatlicher Grundpreis von 8,99 € sowie Kosten von 1,50 € für eine beleghafte Überweisung im Rahmen eines Basiskontos unangemessen hoch und damit unwirksam.

    mehr
  • Berliner Polizei: Schwermetallvergiftung durch Tätigkeit auf Schießständen
    17 Nov 2019 / Urteile aus dem Verwaltungsrecht

    Der 54-jährige Kläger hatte geltend gemacht, er habe sich eine Schwermetallvergiftung durch seine Tätigkeit auf Schießständen der Berliner Polizei zugezogen. Der Schießstand sei unzureichend belüftet gewesen. Er verlangt die Anerkennung einer Schwermetallvergiftung als Berufskrankheit.

    mehr
  • Mietvertragskündigung: Nachträglicher Wegfall des Eigenbedarfs
    20 Oct 2019 / Urteile aus dem Mietrecht

    Ein Vermieter hat das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs gekündigt. Dieser ist aber gar nicht in die Wohnung eingezogen. Fallen die Gründe für den Eigenbedarf später weg, obliegt dem Vermieter die sekundäre Darlegungslast hinsichtlich des nachträglichen Wegfalls.

    mehr